Politik auf Augenhöhe

Mein Politikverständnis in einer freiheitlichen Demokratie

Respekt im Umgang miteinander ist eine Grundlage der Demokratie. Egal wie hitzig gesellschaftliche und politische Debatten geführt werden, der Respekt vor der Person und der Meinung des anderen sind eine Haltung, die wir nie verlieren dürfen. Wir sind gerade an einem Punkt, wo die Gesellschaften Europas von den rasanten Veränderungen weltweit verunsichert sind. Zugleich wird der Ton im Umgang miteinander rauer. Ob in öffentlichen Debatten - auf dem Marktplatz wie im Internet - oder bei den zunehmenden Angriffen gegen Rettungskräfte: wer Menschen verachtet, verrät sich zuerst in seiner Sprache. 
Das Menschenbild unserer freiheitlichen Demokratie aber ist geleitet von der Menschenwürde. Wir Politikerinnen und Politiker sind gefragt, in unserem Auftreten diesem Leitbild zu entsprechen und Vorbilder zu sein.

Sozialer Zusammenhalt

Respekt und sozialer Zusammenhalt gehen Hand in Hand. Für diesen gesellschaftlichen Zusammenhalt zu arbeiten, sehe ich als meine oberste Pflicht. So verstehe ich den Auftrag der Menschen, die mich gewählt haben.

Die Politik muss dabei einen wesentlichen Fehler der Vergangenheit beheben: in der neoliberalen Ära wurde die öffentliche Hand kaputt gespart und es wurde „Tafelsilber“ verkauft. Das rächt sich nun bitter: es fehlen günstige Wohnungen, aber auch wesentliches Personal im öffentlichen Dienst - besonders drastisch wird dies offenbar bei der Polizei. Wir brauchen aber einen handlungsfähigen Staat, der in der Lage ist, die ganz normalen Anforderungen nach Bildung, sozialer und öffentlicher Sicherheit und guten Bedingungen für wirtschaftlichen Erfolg zu gewährleisten. Ein starker, handlungsfähiger Staat ist für alle da. Nur sehr reiche Menschen können sich einen schwachen Staat leisten.

Schwerpunkte

Wir haben es selbst in der Hand, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Finden wir uns mit Ungerechtigkeiten ab oder gestalten wir? Schauen wir zu, wie immer mehr Menschen abgehängt werden oder nehmen wir möglichst alle mit? Die BayernSPD konzentriert sich auf vier große, politische Bereiche:

  • auf den Wohnungsbau,
  • die Familienpolitik,
  • die Arbeitsmarktpolitik sowie
  • die Integrationspolitik.

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